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Ausgabe 02/2002 |
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Ausgabe 02/2002
Klimaschutz
Kioto-Prozess macht Fortschritte
Nach Zustimmung von Bundestag und Bundesrat unterzeichnete Bundespräsident
Rau Ende April die Ratifizierung zum Kioto-Protokoll.
Am 31. Mai hinterlegten die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten
ihre Ratifikationsurkunden zum Kioto-Protokoll im Büro der Vereinten
Nationen in New York. Japan beendete den Prozess am 4. Juni. Es fehlen
nun noch die Ratifizierungen Russlands und einiger Staaten Mittel- und
Osteuropas oder von Kanada, damit die Klimavereinbarung wie geplant
bis September auf dem Weltgipfel
für nachhaltige Entwicklung in Kraft treten kann.
Dazu müssen das Protokoll mindestens 55 Staaten ratifizieren, auf
die wenigstens 55 Prozent der von den Industrieländern im Jahr
1990 erzeugten Kohlendioxid-Emissionen entfielen. Die USA - das Land
mit der weltweit größten Produktion an Treibhausgasen - ist
im letzten Jahr aus dem Kioto-Prozess ausgestiegen.
Die Klimavereinbarung legt fest, wieviel Treibhausgase - insbesondere
das Verbrennungsprodukt Kohlendioxid - die Industrieländer in Zukunft
erzeugen dürfen. So verpflichtet sich die Europäische Union
mit der Ratifizierung des Kyoto-Protokolls rechtsverbindlich, ihren
Ausstoß an Treibhausgasen bis zum Jahr 2012 im Vergleich zu 1990
insgesamt um acht Prozent zu reduzieren, Dänemark und Deutschland
um 21 Prozent.
Bislang sind davon nach Angaben der Bundesregierung bereits 18,6 Prozent
geschafft. Deutschland gehört damit zu den wenigen Industrieländern,
in denen sich die Kohlendioxid-Emissionen in den 90er Jahren verringert
haben. Nach dem "Entwurf
der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie" vom Dezember 2001
will Deutschland bis zum Jahr 2005 sogar eine Reduktion um 25 Prozent
gegenüber 1990 erreichen. Dafür jedoch, so das Deutsche Institut
für Wirtschaftsforschung (DIW),
ist das derzeitige Emissionsniveau in Deutschland jedoch noch viel zu
hoch: "Um dieses Ziel nicht zu verfehlen, müssten die temperaturbereinigten
Kohlendioxid-Emissionen - ausgehend vom Niveau im Jahre 2001 - bis 2005
um rund 100 Millionen Tonnen oder um fast 12 Prozent reduziert werden.
Dies erscheint innerhalb so kurzer Zeit selbst bei drastisch verstärkten
klimaschutzpolitischen Anstrengungen wenig realistisch".
Günstiger stellen sich die Perspektiven laut DIW jedoch für
die deutschen Verpflichtungen im Rahmen des Kyoto-Protokolls dar: "Mit
einer entsprechenden Intensivierung der in Deutschland bereits betriebenen
Klimaschutzpolitik sollte dieses weniger ambitionierte Ziel erreicht
werden können. Allerdings ist nicht zu übersehen, dass unter
langfristigen Aspekten eine noch stärkere Reduktion der Treibhausgasemissionen
notwendig sein wird, um einen wirksamen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten."
imi
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