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Ausgabe 04/2001 |
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Ausgabe 04/2001
Klimaschutz
Ratifizierung in Sicht
Auf der siebten
Klimakonferenz Anfang November in Marrakesch wurde das Kyoto-Protokoll
so weit in Einzelregelungen konkretisiert, dass es ratifiziert werden
kann. Nach langen Verhandlungen einigten sich die Delegierten aus rund
160 Ländern auf ein umfassendes gesetzliches Regelwerk. In dem 1997
verabschiedeten Klimaschutz-Protokoll
verpflichteten sich die Industrieländer, ihre Treibhausgas-Emissionen
bis 2012 im Mittel um 5,2 Prozent unter den von 1990 zu senken.
Verabschiedet wurden unter anderem Regeln für die Kontrolle der Emissionen
und das Berichtswesen, für den Kauf und Verkauf von Emissionsrechten
und für die Sanktionen, die Staaten treffen sollen, die ihr Klimaschutzziel
verfehlen. Die USA nahmen an den Verhandlungen lediglich als Beobachter
teil, nachdem Präsident Bush zu Jahresbeginn den Ausstieg aus der
Klimavereinbarung erklärt hatte, weil sie der US-Wirtschaft schade.
Um so gewichtiger wurde das Votum von Japan und Rußland. Da mindestens
55 Staaten das Abkommen ratifizieren müssen, die auch für mindestens
55 Prozent des weltweiten Treibhausgas-Ausstosses verantwortlich sind,
kann das Protokoll ohne die beiden Länder kaum in Kraft treten. Entsprechend
gelang es Rußland, sich mehr als doppelt so viele Kohlenstoff speichernde
"Senken", vor allem Wälder, als Klimaschutzbeitrag anrechnen
zu lassen, als auf dem vorangegangenen Bonner Gipfel festgelegt wurde.
Japan konnte durchsetzten, dass der Handel mit Emissionsrechten den Industrieländern
ohne jede Einschränkung offensteht.
Die Ratifizierung sollte nach Einschätzung vieler Teilnehmer bis
zum "Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung" im September
nächsten Jahres abgeschlossen sein. Deutschland hat das Ratifikationsverfahren
bereits eingeleitet. Umweltverbände kritisierten die Abschwächung
der Klimaschutzmaßnahmen, begrüßten aber, dass ein Scheitern
der Konferenz verhindert wurde. Bei den Verhandlungen zur nächsten
Periode nach 2012 müssten jedoch ehrgeizigere Reduktionsverpflichtungen
vereinbart werden, um Klimaveränderungen zu vermeiden, sagte der
Vorsitzende des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung "Globale
Klimaveränderungen" und Direktor des Hamburger Max-Planck-Institutes
für Meteorologie, Hartmut Graßl.
imi
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